2024

Zeigt 7 Resultat(e)
ALLTAGSDISKRIMINIERUNG ARMUT FRAUEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Arme, Frauen, Schwerkranke und Betagte von der Rechtsordnung nicht geschützt. Berliner Richterschaft verweigert Rechtslage im Erbrecht. Damit droht auch für Staatskasse und Steuerzahlerin ein Schaden von min. 300.000€.

Schwerbehinderte Soziahilfeempfängerin wird komplett um grundrechtlich garantierten Pflichtteil/Ergänzungsanspruch betrogen.  Der deutsche Erblasser und Vater der Geschädigten besass nachweislich zu Lebzeiten min. 3 Mio€ Vermögen, das bei Tod verschwunden war. Die indische zweite Ehefrau, zu deren Gunsten im übrigen Betrug angekündigt wurde, muss anders als es die Rechtslage vorsieht, keine Auskunft über den Verbleib geben. Damit …

KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Sozialamt Pankow verursacht dauerhaften Sozialhilfebezug, weil es die Geltendmachung erbrechtlicher Ansprüche de facto verhindert. Drohender Schaden für Staatskasse und Steuerzahlerin min. 300.000€!

Nötige Kosten zur Geltendmachung des Anspruchs wegen ständiger Unterdeckung des Regelsatzes können hierfür bald nicht mehr erbracht werden können. Prognostizierter Schaden für die Steuerzahlerin min. 300.000€. Das Bund und Land Probleme wegen zu hoher Kosten, darunter Sozialausgaben haben und Berlin sogar Zahlungsunfähigkeit drohen soll, ist unglaubwürdig. Dem grünlinken Bezirksamt ist es deutlich egal. Noch ist …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT RECHT

Schuften im Augiasstall: Gendefekte vererben- ja, Geld vererben- nein. Erbrechtlicher Betrug ermöglicht dauerhaftes Abschieben von schwerkranken Kindern in die Sozialhilfe.

Kann ein armer und schwerkranker Mensch überhaupt seine erbrechtlichen Ansprüche durchsetzen oder muss er sich betrügen lassen und Sozialhilfe dauerhaft beziehen, weil die Politik kein faires Verfahren im Erbrecht will. Versuche der Beweissicherung im Zeitalter, wo zu hohe Sozialkosten moniert werden. Im Steuerrecht gibt es mit § 30 Abs. 5 AO eine Offenlegung der Daten, …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT RECHT

Zur Hilfe: Migrierte setzt ihr Rechtsverständnis durch und betrügt schwerbehinderte Tochter des Erblassers um ihr Grundrecht auf Teilhabe am Familienvermögen.  Arme können ihren Rechtsanspruch de facto nicht durchsetzen.

Auch international eine Sache von Kaste und Klasse: Wegnehmen. Richterliche Beihilfe oft garantiert. Vulnerable Personen besonders betroffen. Deprimierende Zustände in der Politik und Justizverfall. Sodann weist der Fall alle Probleme auf, die in Fachzeitschriften und auch in einer Stellungnahme an die BuReg vergeblich moniert wurden: Betrug wird belohnt. Ist die BRD ein Rechtsstaat gemessen an …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Diskriminiert wegen Behinderung und Armut. In Berlin haben Grüne und Linke nichts dagegen. Obwohl kein sanktionswürdiges Verhalten vorliegt, erklärt Sozialamt Pankow, dass ausweislich der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht mit 30 Prozent weniger Existenzminimum ausgekommen werden kann.

Mit anderen Worten, wenn wegen einer Sanktion das Existenzminimum um 30 Prozent gekürzt werden kann, ist auch eine 30 prozentige Kürzung des Existenzminimum rechtens, denn es kann damit hinreichend gelebt werden so das (deutsche) reasoning. Zum einen geht es hier um kein zu sanktionierendes Fehlverhalten, zum anderen hat das vorgenannte Urteil ja gar nicht geprüft, …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KRANK UND BEHINDERT

Scheissegal: wer wegen schwerer Erkrankung auf die Realisierung der Buchung bei der Deutschen Bahn wegen dringender Kliniktermine angewiesen ist, hat Pech gehabt und wird ausgelacht.

Da bei der Bahn Streik angekündigt ist, ich aber dringende Kliniktermine habe, versuchte ich die bereits gebuchten Tickets zurückzugeben, um eine alternative und sichere Reisemöglichkeit zu buchen. Ich muss sicher stellen, diese Termine wahrnehmen zu können. Ich suchte also am 06.01.24 gegen 10 Uhr das DB Reisezentrum am Alexanderplatz Berlin auf. Und erklärte meine Problemlage. …

ALLTAGSDISKRIMINIERUNG KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Moderne Kommunikationsmittel unzureichend im Existenzminimum, nicht finanzierbar bei Multimorbidität. Konsequenz keine Teilhabe und Wahrung von Rechten möglich.

Moderne Kommunikationsmittel sind im Existenzsicherungsrecht bisher ungenügend eingestellt. 2017 waren im Regelsatz für die Ansparung eines Computers 2,52 € mtl. vorgesehen (steigt pro Jahr anteilig mit der Erhöhung um die allgemeine Teuerungsrate- allerdings steigen Lebensmittel und Energie, die den größten Teil des Regelsatzes aus machen deutlich höher, um kurz die grundlegende Problematik der Regelsatzberechnung zu …