NACHFRAGE WOHNEN

NACHFRAGE: Rot-Rot-Grün: Übernahme der Gebühren Mietervereine für Bezieher*innen Existenzsicherungsleistungen und soziale Wohnraumversorgung als Modell nach gescheitertem Mietendeckel

a) RRG führte in Berlin für Mieter:innen Mietrechtsproblemen, die Möglichkeit ein, die Kosten für Mietervereine und deren Beratungsleistungen zu finanzieren. Umsetzende Behörde ist das Jobcenter. Fragen:1. Wie viele Anträge wurden gestellt?2. Hatten die Jobcenter eine Beratungspflicht? Wurde diese überprüft? Wer kontrolliert die Jobcenter? (ergänzt)3. Wie viele bewilligt?4. Wie war die durchschnittliche Bearbeitungszeit bis zur Zahlung?5. …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

NACHFRAGE: Caritas Expertise zu Sehhilfen im Gesundheitsausschuss/Bundestag

Falsche @Caritas_web Expertise @Bundestag: KK soll Brillengestell nicht übernehmen, weil günstig! 1. bei div.Fehlsichtigkeiten gibts kein günstiges Brillengestell! 2. Systemisch Erkrankte sind schon finanziell stark belastet! Wird „Expertise“ korrigiert? https://bit.ly/3dDNvG8 Die Caritas Expertise behauptete, dass Brillengestelle nicht zu übernehmen seien, weil diese günstig sind. 1. Wie kommt die Caritas dazu zu behaupten, dass bei allen …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Behinderte und kranke Menschen: strukturelle Gewalt, systemische Diskriminierung und Klassismus in den Bereichen Soziales und Gesundheit in Bundesregierungen, Bundestag und Behörden

Systemisch, multisystemisch, mehrfach erkrankte Personen, besonders auch solche an seltenen Krankheiten Erkrankte und Behinderte, werden, wenn sie arm sind und das trifft häufig zu, da man eher früh aus dem Erwerbsleben ausscheidet oder sowieso in Werkstätten gegen geringe Aufwandspauschale tätig ist, von den Bundesregierungen, Bundestag, Bundesministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales, den Behörden und auch …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Arm dran: keine Sehhilfen für stark kurzsichtige Alg II Bezieherin und auch keine Waschmaschine, Pandemie, Hygiene- egal. Behörden ignorieren verfassungsrechtliche Vorgaben. Strafanzeige gestellt.

Da die verantwortlichen Behörden, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Bundesagentur für Arbeit, Jobcenter Pankow die verfassungsrechtlichen Weisungen hierzu seit 2014 ignoriert, ist eine Umsetzung nur durch eine Strafanzeige zu erreichen. Auch sonst ist die Situation von armen Behinderten als strukturelle Diskriminierung zu werten. Während sich die Bundesregierung großzügig gibt und  wegen Corona damit wirbt, dass …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Aufruf: Bescheide, Beschlüsse für Ausstellung zu Hartz IV Unrecht gesucht

Wir suchen Schreiben, Bescheide von Jobcentern und auch Gerichtsurteile. Mit welcher Begründung werden lebensnotwendige Dinge verweigert, durch wie viele Instanzen müssen sie erkämpft werden. Oder wie wird versucht, eine Ablehnung zu erreichen? Häufig sind die Bescheide bewusst falsch, denn Leistungen werden grundsätzlich verweigert. Fazit, das Grundrecht auf die Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums wird missachtet. Nach …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Klage Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag wird zu Unrecht knapp über dem Hartz IV erhoben. Der Rundfunkbeitrag belastet Personen, die wenig verdienen besonders, da eine einheitliche Gebühr auf alle Einkommen erhoben wird, was bei niedrigen Einkommen wesentlich härter zu Buche schlägt als bei höheren. Individualklage anhängig. Der Rundfunkbeitrag wird nicht erhoben, wenn das Einkommen wenige Euro über Hartz IV …

ALTERNATIVEN ENTWICKELN ARMUT KRANK UND BEHINDERT WOHNEN

Gesucht: Mitstreiter*innen für ein selbstverwaltetes Wohnprojekt von alleinstehenden, behinderten und chronisch kranken Menschen mit Pflegegrad

Jüngst stellte sogar ZON fest, dass die Politik nicht daran interessiert ist, die Wohnungsfrage zu lösen und den „Markt“ in die Schranken zu weisen (https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-02/wohngipfel-bundesregierung-wohnraumoffensive-wohnungsmarkt-mietendeckel-einfamilienhaeuser). Das bedeutet, dass auch weiterhin eine zunehmende Zahl von Menschen, sich die Mieten nicht mehr leisten können wird. Besonders vulnerabel sind Behinderte und chronisch Kranke. Anders als in Foren oft …

AKTIONEN ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Am Rande: Sit-in vorm Bundeskanzleramt

Nichts als die nackte physische Existenz: Armut und Behinderung. Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden Die Bundeskanzlerin Angela Merkel: Die Angela Merkel, immerhin seit 2005 Bundeskanzlerin, ignoriert die seit dem zunehmende Diskriminierung von systemisch Erkrankten, Multimorbiden und Behinderten. Als Regierungschefin obliegt ihr die Richtlinienkompetenz. In ihrer Regierungszeit sind folgende Missstände entstanden: …