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KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Was tun?: Sach- und Rechtslage, Mehrbedarfe bei Krankheit und Existenzminimum

FORDERUNGEN ZUR VERBESSERUNG DER SOZIALEN UND WIRTSCHAFTLICHEN SITUATION 1. Sehhilfen: die Krankenkassen übernehmen (wieder) sämtliche Kosten, auch für Brillengestelle, die begründet teurer sind, etwa weil sie z. B. wegen einer Bindegewebserkrankungen nur bestimmte leichte Gestelle in Frage kommen.2. Im Existenzsicherungsrecht werden (wieder) Pauschalen bei Krankheit und Behinderung, Erwerbsminderungs- und Altersrenten eingeführt. Dies gilt auch für Regelbedarfe …

AKTIONEN KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT PERFORMANCES

Sit-ins an Orten der Diskrimierung von systemisch Erkrankten, Behinderten und Multimorbiden: zu Hause bei Jens Spahn

Vielen Dank an alle, die diese Aktion möglich gemacht haben, mit ihrer Zeit, Technik, Material, Diskussion und moralischen Unterstützung! Hintergrundinformationen und Text Faltblatt: http://www.gegenmacht.net/was-tun-behindert-und-krank-strukturelle-gewalt-systemische-diskriminierung-klassismus-in-bundesregierung-behoerden/ Video zum Anliegen auf youtube: Korrektur: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war nicht 2011, sondern 2010! Diashow mit den Aktionen vor Ort:Achtung: bei den Dias stimmt der Link auf dem Banner nicht: dieser …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Bundesrepublikanisches Trauerspiel: Sehhilfen im physischen Existenzminimum

Wegen schlampiger Legislative in Sozialleistungen bei Hoch Fehlsichtigen Ablehnung Übernahme der Sehhilfen, nur gering Fehlsichtige erhalten diese. Politik diskriminiert arme und behinderte Personen, wider Grundgesetz und UN-Behindertenkonvention. Um Zahlung möglichst lange zu verweigern, werden Verfahrenskosten deutlich über Anspruchswert in Kauf genommen. De facto wird von Behörden und Untergerichten auch der vom Bundesverfassungsgericht ausgeurteilte Anspruch auf …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Schikane! Schikane! Wer bei den Sozialbehörden krankheitsbedingte Mehrbedarfe beantragt, bekommt dann das physische Existenzminimum entzogen

Wer dem Amt Scherereien macht, weil er/sie sein/ihr Recht in Anspruch nimmt, soll nicht wohnen, nicht heizen und auch nicht essen und trinken! Sowohl das SGB II, als auch das SGB XII sehen Mehrbedarfe vor. Denn das menschenwürdige (sozio-kulturelle) Existenzminimum ist individuell zu berechnen (BVerfG in 09.02.2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

Gesucht: mutige Partei für kleine Anfrage an neue Bundesregierung.

Sind die Bedarfe von armen Kranken überhaupt gedeckt? Ich suche jemanden, der in der nächsten Wahlperiode eine kleine Anfrage zur Situation chronisch Erkrankten und Behinderten, insbesondere von systemisch Erkrankten und, Multimorbiden, an seltenen Krankheiten Erkrankten, Erwerbsminderungs- und Altersrentner*innen und Niedrigeinkommern an die Bundesregierung machen kann. 2018 rügte der UN-Sozialausschuss die BRD und forderte u.A. eine …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Nächst unfähiger CDU Minister: Jens Spahn

Bundesgesundheitsministerium nimmt nicht an Sitzungen des Gesundheitsausschuss teil, noch kennt es die für es massgeblichen Dokumente des Bundesverfassungsgerichts. Bei der Problematik um Sehhilfen hat man den Kenntnisstand von 2003. Zum aktuellen Hinweis, dass die Untätigkeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gegen die Massgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) und das grundgesetzliche Diskriminierungsverbot verstösst, weil ersteres 2014 festgestellt hat, dass …

AKTIONEN KRANK UND BEHINDERT

Orte der Diskriminierung von systemisch Erkrankten und Behinderten und Multimorbiden: die Caritas

Die Betroffene schrieb der Caritas folgenden Brief:http://www.gegenmacht.net/nachzufragen-zur-caritas-expertise-sehhilfen-im-gesundheitsausschuss-bundestag/ Diesen Brief hat die Caritas auch erhalten. Da dieser aber nicht beantwortet wurde, wurde nun die Zentrale in Freiburg zu einem persönlichen Gespräch aufgesucht. Aber auch vor Ort bleiben Betroffene außen vor. Das Unterfangen scheiterte schon am Pförtner, der weder seinen Namen nennen wollte, noch die Zuständigen heraussuchen …

ARMUT KRANK UND BEHINDERT

Endlich Wahlkampf! CDU freundliche Springerpresse bläst zum Angriff auf Existenzsicherung, Kranke und Behinderte: Hartz IV ist zu hoch, auch Schwerbehinderte brauchen weniger. Eine unfreundliche Replik einer Betroffenen.

In der Diskussion um die Höhe des Hartz VI, mit dem Tenor „deutlich zu wenig“ verschiedener Fachverbände, mischt nun die Boulevardpresse auf. Das Vorzeige-Kampfblatt für Grundrechte-Ficker findet Vorzeige-Hartzer und Schwerbehinderten Sven W., der anderen Hartzern und Schwerbehinderten so richtig seine Meinung geigt. Sven W. wird hier als „Fachmann“ benutzt, seine individuellen Ausführungen sollen modellhaft für …

KRANK UND BEHINDERT NACHFRAGE

NACHFRAGE: Caritas Expertise zu Sehhilfen im Gesundheitsausschuss/Bundestag

Falsche @Caritas_web Expertise @Bundestag: KK soll Brillengestell nicht übernehmen, weil günstig! 1. bei div.Fehlsichtigkeiten gibts kein günstiges Brillengestell! 2. Systemisch Erkrankte sind schon finanziell stark belastet! Wird „Expertise“ korrigiert? https://bit.ly/3dDNvG8 Die Caritas Expertise behauptete, dass Brillengestelle nicht zu übernehmen seien, weil diese günstig sind. 1. Wie kommt die Caritas dazu zu behaupten, dass bei allen …

ARMUT KLASSISMUS KRANK UND BEHINDERT

Behinderte und kranke Menschen: strukturelle Gewalt, systemische Diskriminierung und Klassismus in den Bereichen Soziales und Gesundheit in Bundesregierungen, Bundestag und Behörden

Systemisch, multisystemisch, mehrfach erkrankte Personen, besonders auch solche an seltenen Krankheiten Erkrankte und Behinderte, werden, wenn sie arm sind und das trifft häufig zu, da man eher früh aus dem Erwerbsleben ausscheidet oder sowieso in Werkstätten gegen geringe Aufwandspauschale tätig ist, von den Bundesregierungen, Bundestag, Bundesministerien Gesundheit und Arbeit und Soziales, den Behörden und auch …